Fragen und Antworten

Bieten Markenrecherchen absolute Sicherheit dafür, dass keine prioritätsälteren ähnlichen Marken bestehen?

Absolute Sicherheit gibt es schon wegen der enorm hohen Anzahl bereits geschützter und verwendeter Markenzeichen nicht. Außerdem ist die Ähnlichkeitsrecherche stets auch das Ergebnis einer subjektiven Beurteilung hinsichtlich der Frage, welche Zeichen ähnlich sind. Es ist möglich, dass die eigene Einschätzung dazu von der eines Gerichts oder des Amts abweicht.

Eine Identitätsrecherche ist ein Muss vor jeder Markenanmeldung. Denn die Inhaber identischer Marken können ohne Zweifel erfolgreich gegen Sie vorgehen.

Ähnlichkeitsrecherchen sind ebenfalls dringend zu empfehlen. Ähnlichkeitsrecherchen helfen, die Risiken einer erfolgreichen kostenpflichtigen Abmahnung oder einer späteren Löschung Ihrer Marke deutlich zu minimieren. Sie können je nach Marke und Produkt in unterschiedlichem Umfang durchgeführt werden. Nach derzeit geltender Rechtsprechung handelt schuldhaft, wer keine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durchführt. Das kann eine Rolle spielen, wenn es um Schadensersatz wegen Verletzung einer fremden Marke geht.