Fragen und Antworten

Gibt es auch Markenschutz ohne Registereintragung?

Ja, in bestimmten Fällen kann es Markenschutz für Produkte oder Dienstleistungen ohne Registrierung durch bloße Benutzung geben (sog. „Benutzungsmarke“). Eine Benutzungsmarke hat jedoch hohe Hürden, da sie eine erhebliche Bekanntheit bei den angesprochenen Marktteilnehmern voraussetzt. Diese hohe Maß an Bekanntheit wird als "Verkehrsgeltung" bezeichnet. Ein Beispiel für Verkehrsgeltung ist die Marke "UHU". Die Verkehrsgeltung ist im Streitfall vom Markeninhaber mit Hilfe von sogenannten "Verkehrsbefragungen" zu beweisen.

Fazit: Man sollte auf keinen Fall darauf setzen, dass die eigene Markenschöpfung quasi "von allein" durch ihre Benutzung rechtlich wirksamen Schutz erlangt. Eine Marke sollte erst recht eingetragen und damit zweifelsfrei geschützt werden, wenn sie eine gewisse Bekanntheit erlangt hat. Denn dann ist sie umso wertvoller und damit auch umso gefährdeter, Trittbrettfahrer anzuziehen.