Fragen und Antworten

Muss ich meine Marke benutzen? Was heißt benutzen?

Wer eine eingetragene Marke besitzt, sollte sie auch im Markt benutzen. Eine Marke, die nach der Eintragung innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt wurde, kann auf Antrag oder Klage wegen Verfalls gelöscht werden. Dies dient der Wettbewerbsfreiheit und soll verhindern, dass das Register für eine „nicht verwendete“ Marke blockiert ist.

Benutzungshandlungen sollten für den Fall eines späteren Angriffs durch Wettbewerber nachweisbar sein. Dies geschieht durch entsprechend datierte Unterlagen (ab Markteintritt) wie Markenetiketten für Waren, Produktabbildungen, Kataloge, Rechnungen für die Produkte, Archivierungen von Besprechungen zum Produkt oder Vertrieb etc. Der spätere Nachweis für eine Benutzungshandlung kann schwierig sein. Machen Sie sich rechtzeitig Gedanken darüber und archivieren Sie sorgfältig. Im Zweifelsfall empfiehlt sich eine anwaltliche Beratung dazu.