Fragen und Antworten

Was ist eine Nizza-Klassifikation? Was ist ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis?

Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen, für die sie Schutz beanspruchen. Bei Markenanmeldung muss also ein Verzeichnis der Waren- und Dienstleistungen (WDLVZ) bestimmt werden. Dies sollte der tatsächlichen bzw. der konkret geplanten Benutzung der Marke entsprechen. Das Verzeichnis kann während des Eintragungsverfahrens nicht mehr erweitert werden. Bei der Festlegung des Verzeichnisses ist außerdem darauf zu achten, bereits eingetragenen Marken nicht zu nahe zu kommen. Die Auswahl der richtigen Klasse ist elementar für einen optimalen Markenschutz. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sollte daher sehr sorgfältig erstellt werden.

Nach dem Abkommen von Nizza (Nizza-Klassifikation) sind alle denkbaren Produkte nach bestimmten Kriterien in 45 Waren- und Dienstleistungsklassen aufgeteilt und durch etwa 9.000 Begriffe umschrieben. Wenn Sie z.B. einen Food-Blog betreiben wollen, empfiehlt sich die Eintragung Ihrer Wunschmarke für die Klasse 38 (Telekommunikation: Verfassen von Blogs). Möchten Sie Essenseinladungen über den Blog veranstalten, bietet sich als zweite Klasse die Nr. 41 an (Unterhaltung: Veranstalten von Partys). Bei kommerzieller Ausrichtung des Blogs möchten Sie evtl. später auch Online-Werbung auf der Seite schalten, daher könnten Sie gleich schon zu Beginn als dritte Klasse die Nr. 35 (Online Werbung) in Ihr Verzeichnis aufnehmen. In den Anmeldegebühren des DPMA ist der Schutz bis zu drei Klassen enthalten. Jede weitere Klasse löst zusätzliche Anmeldegebühren aus.