Fragen und Antworten

Was ist mit „Pflege“ der Marke gemeint?

Die Markeneintragung ist der erste wichtige Schritt. Um den Markenschutz danach aufrecht zu erhalten, muss die Marke in verschiedener Hinsicht „gepflegt“ werden: Bestandteil der „Markenpflege“ ist insbesondere die laufende Überwachung der relevanten Markenregister auf neu eingetragene Marken, die der eigenen Marke zu nahe kommen. Falls das der Fall ist, sollte geprüft werden, ob Widerspruch gegen die neue verletzende Marke eingelegt wird.

Außerdem muss der Markeninhaber seine Marke grundsätzlich auch benutzen. Dazu muss er sie mit einer gewissen Nachhaltigkeit im Wirtschaftsleben zur Kennzeichnung seiner Produkte und Leistungen verwenden. Die Benutzung muss für die jeweils in der Nizza-Klasse erfassten Produkte und Leistungen erfolgen. Die Benutzung ist in einem etwaigen Löschungsverfahren nachzuweisen. Dazu empfiehlt sich die Sammlung von Nachweisen für die Benutzung.