Fragen und Antworten

Was passiert bei Verwendung einer Marke, die schon identisch oder ähnlich für einen anderen geschützt ist?

Der Inhaber der älteren Rechte kann innerhalb von drei Monaten nach Eintragung Ihrer Marke Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke anmelden. Er kann Sie aber auch danach noch (häufig unter Einschaltung eines Rechtsanwalts) kostenpflichtig abmahnen und die sofortige Unterlassung der Nutzung der Marke oder die Löschung der Marke im Markenregister verlangen. Je nachdem, wie gut die so angegriffene Marke schon im Markt etabliert ist (Bekanntheit, Briefpapier, Werbematerial), kann ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden entstehen. Schlimmstenfalls beansprucht der Inhaber der älteren Marke darüber hinaus Schadensersatz.